Die Farce

Erklärung der Partei FREUNDE im Exil zur 16. Kanzlerwahl bei DOL2Day

Die Partei der Freunde im Exil erkennt das Ergebnis der Kanzlerwahl nicht an. Die Wahl selbst war eine Farce: Die Stimmabgabe wurde unterbrochen, der Kandidat der größten Partei eliminiert, die Partei selbst verboten. Danach durften sich die verbleibenden Parteien noch einmal zur Wahl stellen.

Nach allen Regeln der Demokratie ist ein solchermaßen zustande gekommenes Ergebnis irregulär. Denn die Parteien stehen nicht für sich selbst, sie sind vielmehr die legitimen Vertreter der Interessen ihrer Wähler. Erst die Parteien machen den Meinungsbildungsprozeß möglich, sie greifen die partikulären Interessen der Individuen auf, in ihrem Handeln, in ihrem Dialog untereinander manifestiert sich daher der politische Wille.

Das Verbot der größten Partei überhaupt ist insofern ein unerträglicher Vorgang, weil ein großer Teil des Meinungsspektrums auf diese Weise bewußt ausgeblendet wird. Man kann die abgelaufene Wahl umschreiben, wie man will - demokratisch war sie jedenfalls nicht, und so kann kein Demokrat das Ergebnis anerkennen.

Es war in diesem Zusammenhang von "Wehrhafter Demokratie" die Rede. Tatsächlich handelt es sich hier um eine sinnentleerte Formel, einen Vorwand: denn die Freunde wären niemals in der Lage gewesen, das politische System der Demokratiesimulation dol2day umzustürzen - das kann, das konnte allein die Redaktion. Angesichts dieses Sachverhaltes wird deutlich, worum es den Protagonisten der Löschung ging: Um die Repression gegen Andersdenkende, deren Meinung man nicht mehr ertragen zu können glaubte.

Die Freunde (freiheitlich-unabhängig-deutsch) im Exil fordern daher: die Annullierung der Wahlen, die Wiederzulassung der Partei FreUnDe, einen neuen Wahlgang unter Beteiligung eines Kandidaten aus unserer Partei. Eine Entschuldigung für die Vorgänge der vergangenen Woche scheint uns darüber hinaus durchaus angemessen. Wir hoffen, daß es der dol-Gemeinschaft so gelingt, auf den Weg, den sie verlassen hat - den Weg der Demokratie - zurückzufinden.

FREUNDE im Exil
www.freie-freunde.de
10.11.2004

Elektronische Simulation der BRD-Demokratie

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