Sonntag 07.10.2007
 

 
 
 
 
 
 

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Europarat für wirkungsvollere Darfur-Hilfe

Die Lage für die rund 2,5 Millionen Vertriebenen in Darfur bleibt prekär.

Der Europarat in Strassburg hat den Bericht der Schweizer Berichterstatterin Ruth-Gaby Vermot-Mangold zur humanitären Krise in Darfur einstimmig genehmigte .

Vermot-Mangolds Bericht setzt sich ein für mehr Gute Dienste der Mitgliedsländer und für eine gemeinsame Suche nach Lösungen.

 
 
 
José Manuel Barroso erwartet am Dienstag die Bundespräsidentin.

Im Steuerstreit mit der EU spielt Bern auf Zeit

Beim Treffen zwischen Bundespräsidentin Calmy-Rey und EU-Kommissionspräsident Barroso am Dienstag wird der Steuerstreit wieder aufs Tapet kommen. Eine Annäherung ist nicht in Sicht.

 
 
 
Michael Reiterer - das Gesicht der EU in Bern.

Die Grenzen des bilateralen Wegs

Seit einem halben Jahr wirkt Michael Reiterer als Übersetzer zwischen Brüssel und Bern. Er vermisst eine grundsätzliche Debatte über das Verhältnis der Schweiz zu Europa.

 
 
 
Jacques de Watteville, der neue Schweizer Botschafter bei der EU in Brüssel.

Berns neuer Mann in Brüssel

Der Wirtschaftsexperte Jacques de Watteville wird neuer Leiter der Schweizer Mission bei der Europäischen Union in Brüssel. Er löst dort auf Ende Jahr Bernhard Marfurt ab.

 
 
 
Grenzwächter kontrollieren nur noch bis November 2008.

Das Ende der Grenzkontrollen

Die Schweiz will auf den 1. November 2008 dem Assoziierungs-Abkommen von Schengen/Dublin beitreten.

 
 
 
Kontrollstelle der LSVA.

Die Lastwagen werden zur Kasse gebeten

Die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) wird auf den 1. Januar 2008 erhöht. Der Bundesrat hat die entsprechende Änderung der LSVA-Verordnung verabschiedet.

 
 
 
Hans Eichel: "Die Schweiz liegt mitten in Europa."

Pfeile im Köcher für die Kontroverse mit Brüssel

Der Steuerstreit zwischen der Schweiz und der EU ist eine politische, keine juristische Knacknuss. Die Positionen der Schweiz und der EU bleiben kontrovers. Das ist das Fazit einer Tagung in St. Gallen.

 
 
 
Die Chasselas-Weine aus Champagne werden seit drei Jahren unter dem Namen "Libre-Champ" verkauft.

Waadtländer Winzer verlieren Champagnerstreit

Der Weisswein aus dem Waadtländer Dorf Champagne darf weiterhin nicht nach dem Ortsnamen benannt werden. Die Winzer haben einen Rechtsstreit mit der EU verloren.

 
 
 
Schweizer oder französischer Greyerzer? Die Schweiz will ihren Käse besser schützen.

Die Schweiz will ihren Greyerzer-Käse schützen

"Gruyère" soll von der EU als geschützte Ursprungsbezeichnung anerkannt werden. Die Schweiz hat in Brüssel einen entsprechenden Antrag gestellt, um den Schutz der bekannten Käsesorte sicherzustellen.

 
 
 
Zivilschutz-Übung zur Untersuchung eines möglicherweise mit Anthrax-verseuchten Briefes.

Koordination gegen Bioterrorismus verbessern

Seit 2001 hat die Schweiz Fortschritte gemacht beim Schutz der Zivilbevölkerung gegen mögliche Bioterrorismus-Attacken, die Koordination aber muss noch verbessert werden.

 
 
 
Polens Opposition gegen das Wahlsystem liess EU-Gipfel beinahe platzen.

EU-Krise in extremis vermieden

Am EU-Gipfel in Brüssel haben die 27 Staats- und Regierungschefs eine Einigung über einen neuen EU-Vertrag erzielt. Dieser soll die gescheiterte EU-Verfassung ersetzen.

 
 
 
Christa Markwalder: EU-Sterne im Rücken, EU-Beitritt vor Augen.

Die Schweizer Euro-Turbos: Abgebremst, aber unbeirrt

Ein EU-Beitritt steht in der Schweiz nicht mehr auf der politischen Traktandenliste. Trotzdem kämpft die Neue Europäische Bewegung der Schweiz (Nebs) weiter für eine rasche Integration in die EU.

 
 
 
Die Verkehrsminister Werner Faymann, Oesterreich, Martin Meyer, Lichtenstein, Kommissar Jacques Barrot, EU, Wolfgang Tiefensee, Deutschland, Moritz Leuenberger, Schweiz und Camiel Eurlings, Niederlande.

Verlagerung: Schwacher Schub aus Europa

Theoretisch ist die NEAT und damit auch der neu eröffnete Lötschberg-Basistunnel gut in die Verkehrsplanung der Europäischen Union (EU) eingebettet.

 
 
 
Bundespräsidentin Calmy-Rey drang mit ihren Argumenten durch. Im Hintergrund Bundesrätin Leuthard.

SVP-Angriffe auf Kohäsionsmilliarde gescheitert

Der Nationalrat hat den Rahmenkredit für die Kohäsionsmilliarde zugunsten der neuen EU-Staaten klar gutgeheissen. Die SVP stand mit Rückweisungsanträgen auf verlorenem Posten.

 
 
 
Liberalisierter Käsemarkt: Die Käse-Nation Schweiz ist zuversichtlich!

Käse ohne Grenzen

Der Käsemarkt zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) ist ab dem 1. Juni vollständig liberalisiert.