Der CDU-Politiker Mißfelder hatte einen Zusammenhang zwischen gestiegenen "Hartz-IV"-Sätzen und dem Kauf von alkoholischen Getränken hergestellt. Nun versucht er, die Wogen zu glätten.
Dortmund/Köln -
Der wegen seiner Äußerungen zu "Hartz IV"-Empfängern in die Kritik geratene CDU-Politiker Philipp Mißfelder versucht, die Wogen in der Diskussion zu beruhigen. Er wolle die Debatte "versachlichen", sagte Mißfelder den Dortmunder "Ruhr Nachrichten" laut Vorabbericht. Die Debatte sei "unglücklich gelaufen".
Mißfelder hatte dem Blatt zufolge mit Blick auf die Erhöhung des "Hartz IV"-Kinderregelsatzes ab 1. Juli gesagt: "Die Erhöhung von 'Hartz IV' war ein Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie." Mißfelder räumte nun ein, viele "Hartz IV"-Empfänger seien unverschuldet in Not geraten. Allerdings müsse die Zielgenauigkeit der Hilfen geprüft werden. "Mir geht es darum, dass das Geld bei den Kindern ankommt", sagte Mißfelder.
Er regte an, bei weiteren Erhöhungen des "Hartz IV"-Kinderregelsatzes Gutscheine statt Bargeld an die Leistungsempfänger auszugeben. Der Präsident des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Adolf Bauer nannte Mißfelders Äußerung unerträglich. "Der Vorschlag, Gutscheine an 'Hartz IV'-Empfänger auszugeben, stigmatisiert Langzeitarbeitslose", sagte er der Zeitung. Die Chefin der SPD-Nachwuchsorganisation Jungsozialisten, Franziska Drohsel, sagte, es sei perfide, dass Mißfelder "Hartz IV"-Empfängern unterstelle, das Geld nicht für den Nachwuchs, sondern für Alkohol und Zigaretten auszugeben. "Er tut so, als würden alle, die nicht arbeiten, ihre Kinder schlecht behandeln", sagte sie dem Blatt.
Der Vorsitzende der Senioren-Union, Otto Wulff, forderte Mißfelder zu einer Entschuldigung auf. "Auch ich habe mich im Leben entschuldigt, wenn mal was daneben gegangen ist", sagte Wulff dem "Kölner Stadt-Anzeiger" laut Vorabbericht. Dies gelte insbesondere dann, wenn eigene Äußerungen missverständlich gewesen seien.
(mpr/ddp)
Kommentare [ 63 ] Kommentar hinzufügen »
1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag
Student, Technische Universität Berlin, Berlin
http://www.bundestag.de/mdb/bio/M/missfph0.html
Er maßt sich aber an, ein Urteil über die zu fällen, die vor 13 Monaten noch in Lohn und Brot standen und mit ihrer Arbeit seine Mitgliedschaft im Bundestag finanzierten. Im übrigen gab es im Deutschland der Vergangenheit schon genug 30jährige Berufsjugendliche.
Mißfelder, Papst, Williamson, Möllemann, das sind alles Menschen, die verbal zündeln, und dann eilfertig von Missverständnissen faseln, die aufgrund ihres Bildungsgrades und ihres Amtes nicht plausibel sind. Sie zündeln und sie sind dafür mitverantwortlich, dass zum Beispiel Synagogen und Schulen der jüdischen Gemeinden in Deutschland von der Polizei beschützt werden müssen. Deshalb sind ihre Äußerungen viel gefährlicher, als unsere kleinen Kommentare hier an dieser Stelle.
Kommen solche Leute weiter mit ihrer Taktik, dann schreiten sie zur nächsten Stufe auf ihren perversen, menschenverachtenden Programmen. Vielleicht wird Herr Mißfelder dann das Wahlrecht für Hartz IV-Empfänger abschaffen wollen? Das künstliche Hüftgelenk, mit dem ältere Menschen noch selbst zum Wahllokal gehen können, hat er ja bereits in der Vergangenheit in Frage gestellt. Braucht er nur noch Sehhilfen und Kugelschreiber für die Alten abzuschaffen...
Nein, Spaß beiseite. Diese angeblich so nicht gemeinten Aussagen und Fragestellungen, zeigen, dass es derjenige nicht ernst meint mit dem im Grundgesetz verankerten Menschenbild und den verbrieften Rechten. Sie wollen die ihnen missliebigen Bevölkerungskreise ausschließen, diskriminieren und stigmatisieren.
Die gesamtgesellschaftliche Ächtung solcher Äußerungen und derer, die sie tun, ist eine sinnvolle Gegenwehr. Parteien und andere Vereine, sollten solche "Dummschwätzer", wie "coyote" Herrn Mißfelder oben genannt hat, zurückziehen. Ein, Verzeihung, Toilettenputzer oder Nachtwächter, mag solch krudes Zeug am Stammtisch von sich geben, aber ein in Verantwortung stehender Politiker, wie Mißfelder, auf keinen Fall.
sozialversicherungspflichtige Jobs (Durchschnitt). Von diesen Jobs waren lt. BA gerade einmal 50% Vollzeitstellen.
Diese 13,7 Millionen Vollzeitstellen beinhalten u.a. auch Jobs in der Zeitarbeit. 60% der Zeitarbeitnehmer (= ca. 500.000 im Jahre 2008 ) waren lt. DIW 2008 als gering Qualifizierte eingestellt (=Stundenlohn 6 - 7 EUR(Brutto)).
Ein weiteres Segment der SV-Jobs (Festanstellung) wird mit Aufstockung durch ALG2-subventioniert. Im Januar 2009 erhielten allein 5.794.000 ERWERBSTÄTIGE Lohnersatzleistungen nach dem SGB III oder Leistungen zur Sicherung des
Lebensunterhalts nach dem SGB II. (BA Bericht Januar 2009, S. 6)
Lediglich jeder zweite Arbeitnehmer erhält derzeit noch einen unbefristeten Arbeitsvertrag. Die Zahl der BA von 3,49 Millionen Arbeitslosen (Januar 2009) spiegelt nicht die tatsächliche Situation für Erwerbsfähige in der Bundes- republik wieder.
49,77 Millionen Bürger sind beispielsweise im arbeitsfähigen Alter von 20 - 64. (82,5 Millionen Einwohner Deutschland gesamt).
Macht es noch einen Sinn bereits durch deren Lebensituation gedemütigte Hartz4-Empfänger als Sündenböcke zu deklarieren, vorzuführen oder diese unter den Generalverdacht zu stellen?
´Philipp Mißfelder, Christdemokrat durch und durch???
Dwight D. Eisenhower
Aber weit besser paßt wohl :
Stendhal
erinnere mich noch gut an den letzten lapsus,
da hatte mißfelder sich darüber beklagt, daß man etwa eine hüftgelenksoperation
eines 80-jährigen dem steuerzahler nicht mehr zumuten könne..
"mir geht es darum, daß das geld bei den kindern ankommt"
das mag glauben wer will, ich glaube herrn mißfelder
kommt es allein darauf an, sich mal wieder ins gespräch zu bringen.
und da er ja sonst nicht viel gefragt wird,
geht das natürlich mit polemik am effizientesten.
bestätigt auch mal wieder alle meine antipathien gegen
die 'parteiausputzer' kauder und pofalla,
daß die in der sache nicht mal stellung nehmen.
armer Möchtegern-Politiker,
der noch nie
ein Arbeitsleben,
ein Leben als Selbstständiger
ein Leben mit AlG 2 kennengelernt hat
auf sich aufmerksam machen.
Solche Figuren brauchen wir Bürger und Steuerzahler genauso wenig wie lernresistent überversorgte Politiker und Schulabgänger, die nicht wissen, wieviel 19% von 100 € sind.
Wenn davon unsere Zukunft abhängt, dann... ???????
"Was macht eigentlich die RAF?"
Und schloss dann:
"Die hätten heute gut zu tun."
Dass die RAF heute noch mehr Menschen ermorden sollte, als früher? Politiker, Polizisten, Fahrer?
Und über so etwas können Sie lachen?
Am komischsten fände ich allerdings, wenn sich gewisse Zeitgenossen gleich zweimal halbtot lachen würden. Aber eine solche Gefahr besteht bei Ihnen ja (leider) nicht.
Sie, @hannibal, sind also gegen Ermordungen von Menschen? Dürfen wir uns jetzt alle auf Einlasssungen gegen Bundeswehrkriegseinsätze freuen?
Oder erkennen Sie nicht die Scheinheiligkeit, wenn Bundeswehr in den Jobcentern (also bei jugendlichen Hartz4-Opfern) Soldaten rekrutiert.... aber Mißfelder von Kinderrechten heuchelt?
Gruß detlef
Aber Ihre pazifistische Linie behalten Sie doch trozdem bei, oder?
Früher, also vor Gerhard Schröder, dachten die Sozialpolitker darüber nach, wie man Arbeitsplätze beschaffen kann, seit Gerhard Schröder, wie man die Arbeitslosen in die faule Ecke stellen kann.
Der ist in Deutschland seit Mitte der 1990er Jahre kontinuierlich gewachsen.
Je nach Definition gibt es heute zwischen 8 und 9 Millionen Niedriglohnempfänger, darunter zwischen 3 und 4 Millionen Vollzeitbeschäftigte.
Mehr als eine Millionen Beschäftigte verfügen über ein so geringes Erwerbseinkommen, dass sie zusätzlich Arbeitslosengeld II erhalten.
In zahlreichen Branchen werden Stundenlöhne von 5, 4 oder sogar nur 3 Euro gezahlt.
Deutschland hat damit in absoluten Zahlen den größten Niedriglohnsektor in Europa.
Der Anteil an allen Beschäftigten liegt mit gut 17 Prozent über dem europäischen Durchschnitt.
"In zahlreichen Branchen werden Stundenlöhne von 5, 4 oder sogar nur 3 Euro gezahlt. "
Ja, is denn das ...
Im Postgewerbe hätte man sogar 6 oder 7 oder 8,50 oder 9,20 Euro zahlen können für neue Arbeitsplätze. Die darf man aber nicht einrichten, wegen des Mindestlohnes von 9,80€.
(Herr Dali will an dieser Stelle immer wissen, ob die Briefe jetzt im Sudan ausgetragen werden - weil er ja weiß, dass man diese Arbeitsplätze nicht exportieren kann. Was er nicht weiß, ist, dass der Preis einen Einfluss auf den Absatz hat und daher die MENGE der ausgetragen Briefe dynamisch und nicht statisch ist)
Weißt Du eigentlich, WANN ein Arbeitsplatz eingerichtet wird? Ich sage es Dir: wenn er weniger kostet, als er einbringt. Meinst Du nicht auch, je höher so ein ML ist, desto weniger werden tendentiell eingerichtet?
Das heißt, wenn wir möglichst viele Leute vom Arbeitsmarkt fernhalten wollen, müssen wir den ML nur sehr hoch ansetzen.
Du schriebst:
"... des US-Ökonomen Jeremy Rifkin wird durch die digitale Revolution langfristig die Arbeit verschwinden, ..."
Ziemlich fantasielos, Dein US-Ökonom.
Wir stellen fest, dass in der Produktion die Anzahl der Arbeitsplätze immer weniger werden, und im Dienstleistungsbereich immer mehr. Und von daher ziemlich unwahrscheinlich, dass die Digitalisierung für null menschliche Arbeit sorgen wird. Aber sobald es aber soweit ist, demonstriere ich an Deiner Seite für das bedingungslose Grundeinkommen.
Aber demonstriere Du bis dahin mit mir für ökonomische Vernunft, die die sozialen Guttaten an der Höhe der Leistungsfähigkeit unserer Volkswirtschaft ausrichtet und hilf mit, dass bis dahin die offenen Stellen besetzt werden.
Und dabei helfen kann die sinnvolle Verwendung des H-4 Kinderregelsatzes, z.B. für Verpflegung und ordentliche Bildungseinrichtungen.
In den Finanzcasinos wurden hunderte von Milliarden, wenn nicht Billionen verbrannt, der Staat wird von den Zockern erpresst, und dieser dümmliche Jung-Politiker trifft mit seinen Tiraden gegen Arbeitslose den Nerv der Zeit? Was haben Sie im Kopf?
Ich bin unter anderem deshalb ein Befürworter des Grundeinkommens und habe die Petition auch mitgezeichnet.
Nun ist die Politik gezwungen sich mit diesem Problem auseinanderzusetzen.
Sollte man dann nicht lieber die Diäten in Form von Gutscheinen ausgeben, damit sie nicht in Alkohol umgesetzt werden können. Und wäre es nicht besser, Abgeordnete nicht mehr frei trinken zu lassen auf den vielen Veranstaltungen....vieleicht würde es dadurch eine bessere Politik geben.
Und vielleicht sollten SIE zuerst einmal im Leben ein paar Jahre arbeiten gehen, ehe SIE so vollmundig über DIESES und JENES plaudern...ernst kann ich SIE nicht nehmen - leider - obwohl ich junge Menschen sehr ernst nehme, weil sie ein Recht darauf haben, wie ich auch ALG2-Bezieher ernst nehme, weil es auch Menschen sind, die man ernst nehmen sollte, sie sind ein Teil unserer Gesellschaft!
Respekt vor anderen ist eine Grundvoraussetzung, um überhaupt in der Politik tätig zu sein. Ansonsten lassen SIE es besser...
Man kann sich des Eindrucks nicht erwähren, das man Wollpullover mit einem höheren IQ im Kleiderschrank hat.
Doch weit gefehlt.
Hier lebt ein "jungschnösliger Emporkömmling" (Zitat Georg Schramm)die Ideen seiner politischen Ziehväter aus.
Er vertritt in seiner gewohnt devoten Art und Weise
(siehe Hüftgelenk)die Meinung des politischen Klärus.
Bei intaktem Hirn erfüllt diese Meinung den Tatbestand der öffentlichen Verleumdung. Man sollte in erwägung ziehen, Herrn Mißfelder diesbezüglich anzuzeigen!
Die Aussichten wären gering aber immerhin ein Zeichen!
Bei solchen politischen Nachkommen wird mir schlecht.
Die Ausgabe von Wertmarken oder Verzehrbons nach Body-Mass-Index erscheint aus gesundheitlichen Gründen dringend erforderlich zu sein.
Glückwunsch nach Köln - tobt bei Euch jetzt das Leben und wie sehen eigentlich jetzt die Bayern nackend aus? GRINS
Was unseren Herr Mißfelder angeht,
da habe ich doch gerade noch gehört, das er seine Äüßerung verteidigt!
Ein fröhliches Kölle alaaf
detlef
Weiterhin glaube ich auch nicht, dass dieser Lapsus mit Mißfelders fehlender Berufserfahrung zusammenhängt. Ich habe hier in diesem Forum schon von arbeitenden Menschen sehr viel schlimmere Hetze gegen Hartz-IV-Empfänger gelesen. Und ja, ich selber bin berufstätig und war selbst auch schon Hartz-IV-Empfänger, weshalb ich weiß, wie mies ein Leben als solcher ist und weswegen ich die Bedürftigen grundsätzlich verteidige. Aber wie gesagt, ich glaube in diesem Fall nicht, dass die Äußerung gegen Hartz-IV-Empfänger, sondern gegen SPD/Grüne/Linke gerichtet war (was natürlich voll in die Hose ging, er hat dem Gegner mit dieser unglücklichen Äußerung weit mehr genutzt als geschadet).
Die Äußerungen, die von unserem lieben Noch-Finanzsenator kamen, fand ich viel viel schlimmer, die haben nämlich wirklich an der Menschenwürde gekratzt und waren direkt gegen die Bedürftigen dieses Landes gerichtet. Aber da gab es ja sogar haufenweise Zustimmung hier im Forum, das hat mich viel mehr geärgert.
Nur wenn Missfelder erkennbar und deutlich JEDEN H-4-Empfänger in diesem Zusammenhang genannt hätte, wären die teilw. emotionalen Reflexe gerechtfertigt.
Aber da das der amtierende Finanzsenator auch nicht gemacht hat, reiht auch er sich ein, in die Riege derjenigen, die unangenehme Probleme benennen.
Und Probleme muss man lösen.
Davor muss man Sie jedoch erst mal erkennen.
Andererseits bin ich ihm aber auch sehr dankbar dafür, dass und wie er sich aus dem Fenster hängt.
Keine Ahnung zu haben, dafür aber über ein mächtiges Ego und einen Schlips zu verfügen, reichen eben aus, um eine solche Karriere in der CDU zu machen und das muss man doch positiv sehen.
Ebenso, dass die 'Personaldecke' der CDU derart kurz ist, dass ein solcher Bonsai schon ein solches Rauschen im Blätterwald auslösen kann.
Ich bin sehr dafür, dass die CDU dem Herrn Mißfelder mehr Verantwortung und Raum gibt, sich zu den Fragen der Zeit zu äußern und verstehe die Empfindlichkeiten einiger Kommentatoren gegen diesen christdemokratischen Hoffnungsträger nicht.
Von denen braucht die CDU mehr.
Herr Mißfelder sollte sich also nicht verbiegen lassen und die Öffentlichkeit weiterhin mit seinen offenherzigen Äußerungen für die Erfolge und Ziele der CDU/CSU sensibilisieren.
Vielleicht sollten Sie mal versuhen argumentativ über so ein Thema zu diskutieren und sich nicht allein durch plumpe Parolen zu äußern.
Sie wissen doch sicher auch, dass 40 Prozent der Alleinerziehenden von Hartz-IV leben und deren Kinder in absoluter Armut aufwachsen müssen. Ihnen wurde von der neoliberalen Regierung gerade mal 60 Prozent des Bedarfs eines Erwachsenen zugestanden. Mir ist nicht bekannt, dass sich der Herr Mißfelder an der inzwischen erfolgreichen Klage gegen diese Regelung beteiligt hätte! Da wäre die Gelegenheit gewesen, sein Herz für Kinder zu beweisen!
Sie wissen doch auch, dass die beschlossene Erhöhung des Kindergeldes für Hartz-IV-Kinder nicht gilt, genau so wenig wie die anstehende einmalige Zahlung von 100 Euro im Rahmen des Konjunkturprogramms! Diese zusätzlichen Zahlungen werden von den Hartz-IV-Leistungen direkt wieder abgezogen! Wo ist der Protest des Herrn Mißfelder dagegen?
Die Äußerungen dieses Herrn erfüllen meiner Meinung nach den Tatbestand der Volksverhetzung. In Zeiten des wirtschaftlichen Zusammenbruchs baut er Feindbilder auf, die dem staunenden Wahlvolk als verantwortlich für die Krise präsentiert werden können. Und dass dieses Wahlvolk dumm genug ist, auf solche Täuschungsmanöver hereinzufallen, sehen wir anhand einiger Beiträge zu diesem Thme; den Ihren rechne ich dazu!
Mir ist es wichtig, dass junge Menschen denn Mund auf machen und ehrlich für die Ziele von morgen kämpfen. Wir sind auch für andere verantwortlich und nicht nur für uns selbst. Besonders für die Schwächsten unserer Gesellschaft und das sind nun mal u.a. die Kinder. Dahingehend finde ich es klasse, dass jemand wie Philipp Mißfelder auf diese unkonventionelle Weise das Thema anstößt. Wie Sie sicherlich schon gelesen haben, springt ihm auch der "Deutsche Kinderschutzbund" heute bei.
Das Problem liegt doch in unserer"Entwicklung"!
Die Politik versagt auf der ganzen Linie, hierbei spielt es noch nichteinmal eine Rolle, welche politische Ausrichtung man als die seine betrachtet.
Der technische Fortschritt bedingt, das immer weniger Menschen die gleiche Arbeit wie vor 20 Jahren ausführen.
Werden keine neuen Beschäftigungsfelder geschaffen, stehen, logischer Weise, Menschen ohne Arbeit auf der Strasse.
Eine Vollbeschäftigung wird es nie geben, doch muß das Hauptaugenmerk unserer Regierungen,auf die höchstmögliche Beschäftigung ausgerichtet sein.
Diese Aufgabe wird jedoch seit Jahren sträflich vernachlässigt.
Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen, obwohl man weis, das die Einkommen zum Sterben zuviel und zum Leben zu wenig sind, grenzen an Seelischer Folter!
Hier werden unter dem Deckmantel der sozialen Eingliederung, Arbeitskräfte zu Dumpinglöhnen rekrutiert.
Herr Mißfelder hat noch nichts für Deutschland geleistet . Er ist gleich nach dem Studium in den Bundestag ” eingezogen ” - als Dummschwätzer !!!!!!!!