Bronski - das FR-Blog

Im Bronski-Blog kommt heute mal 2 nach 3. Das liegt daran, dass das Thema im ursprünglich als Arge-2 gesetzten Thread verfehlt wurde. Da wird mittlerweile über Feinheiten der Hartz-IV-Gesetzgebung diskutiert. Okay, das ist zweifellos interessant. Mir liegt aber am Sammeln von Material über Erfahrungen von Hartz-IV-Empfängern/-innen mit den Arges. Daher an dieser Stelle noch einmal Mandys Erfahrungsbericht:

“Meine Fallmanagerin ist bei mir für nichts zuständig, ständig verweist sie mich an andere Mitarbeiter, bearbeitet meine Anfragen und meine Anliegen nicht und reicht auch keine an die entsprechende Stelle weiter, zudem wird mir ein Vermögen zur Altersvorsorge im Wert von 1008,03 Euro vorgeworfen, was ich gar nicht besitze (auch noch nie solch einen Betrag besaß und mir nicht nachweisbar sein dürfte), und nun soll ich die fehlenden Unterlagen vorlegen, die nicht existieren. weiterlesen »

Erneut häufen sich die Beschwerden über die Arbeitsweise der Arges. Die FR berichtete kürzlich über zu viele Verfahren gegen Hartz IV. Hier soll nun aber nicht die Rede von Aufstockern oder von Urteilen gegen das offensichtlich schlecht gemachte Gesetz sein, sondern ich möchte Hartz-IV-Empfänger einladen, ihre Erfahrungen mit den Arges zu schildern. Den Anfang macht Mandy, die mir dieser Tage eine Beschwerdemail schickte, weil sie sich nicht mehr zu helfen wusste. Viel helfen kann ich natürlich auch nicht, aber wir können hier mal Fälle von Behördenwillkür zusammentragen. Vielleicht reicht es dann für eine Veröffentlichung in der FR. - Mandy schreibt: weiterlesen »

Da hat Papa Ratzi wohl die öffentliche Aufmerksamkeit unterschätzt. Seine Entscheidung, die Exkommunikation von vier Bischöfen der erzkonservativen “Priesterschaft Pius X.” aufzuheben, löste einen Sturm der Empörung aus. Ein weiterer Schritt des Vatikans in eine Zukunft, die in Wirklichkeit die Vergangenheit von vorvorgestern ist. Denn diese Priesterschaft wendet sich gegen die Errungenschaften des Zweiten Vatikanischen Konzils. Ihr Gründer ist Erzbischof Marcel Lefebvre, der schon mal eigenmächtige Bischöfe weihte. (Hier das Kirchendokument, in dem die Rehabilitation begründet wird.) Das Dumme daran: Gegen einen der Bischöfe, den Briten Richard Williamson, läuft ein Ermittlungsverfahren. Er hat in einem in Schweden ausgestrahlten Interview gesagt: “Ich glaube nicht, dass sechs Millionen Juden vergast wurden. Ich glaube nicht, dass es Gaskammern gab.” Er denke, dass “200.000 bis 300.000 Juden” in den Konzentrationslagern umgekommen seien, “aber keiner von ihnen in einer Gaskammer”. Ein Holocaust-Leugner im Vatikan? Die FR-Leser sind empört. weiterlesen »

245 Menschen sitzen noch in Guantánamo, dem US-amerikanischen Gefangenenlager auf Kuba, das der neue US-Präsident Barack Obama auflösen will. 245 Menschen, davon 60 wahrscheinlich Unschuldige, die jedoch nicht an ihre Herkunftsländer ausgeliefert werden können, weil ihnen dort Folter droht. Was soll mit ihnen geschehen? Die Entscheidung fällt auch deswegen schwer, weil es sich um sehr unterschiedliche Fälle handelt. Die EU plant nun die Aufnahme einiger Ex-Häftlinge. “Wir reißen uns nicht um die Aufnahme von Gefangenen”, sagt der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier. “Aber es ist eine Frage der Glaubwürdigkeit, ob wir die Auflösung des Lagers durch die USA unterstützen oder nicht.” Innenminister Wolfgang Schäuble, erst strikt gegen solche Unterstützung, signalisiert nun Gesprächsbereitschaft. Aufwändige Asylverfahren werden nicht erwartet; es sieht wohl eher so aus, dass die Ex-Häftlinge Aufenthaltsgenehmigungen bekommen.  weiterlesen »

Die Sache mit der Abwrackprämie scheint gut zu laufen. Es gab einen Run auf die Autohäuser. Neun Prozent aller Autofahrer wollen sich dieses Jahr ein neues Auto leisten, davon ein Drittel wegen der Abwrackprämie. Allerdings scheint dieser Konjunkturanreiz eher ausländischen Herstellern wie Fiat und Peugeot zugute zu kommen, die in Sachen umweltgünstigerer Kleinwagen besser aufgestellt sind als die meisten deutschen Produzenten. Und dann soll ja auch noch die Kfz-Steuer reformiert werden.  Die FR-Leser finden das nicht richtig. So meint Michael Schiedermeier aus Oberursel: weiterlesen »

In Berlin werben die Kirchen mit dem Slogan “Es geht um die Freiheit” auf Plakaten für die Wiedereinführung des konfessionsgebundenen Religionsunterricht. Den gibt es in der Hauptstadt war auch weiterhin, aber Schüler, die in “Reli” unterrichtet werden wollen, müssen sich dafür zusätzlich anmelden und bekommen dann zusätzliche Stunden. “In Zeiten wachsender Anforderungen und verkürzter Schulzeit nicht gerade ein Renner”, schreibt Thomas Kröter im FR-Leitartikel “‘Reli’ und der Marlboro-Mann” und wirft die Frage auf, was die Wahlfreiheit zwischen den Unterrichtsfächern mit dem Freiheit-Slogan zu tun hat. Die Initiative “Pro Reli” betreibe eine Kampagne nach dem Muster der Marlboro-Zigarettenwerbung. weiterlesen »

Wem ist es noch aufgefallen? In der Nacht der Hessenwahl bemühten die Sieger verstärkt den Begriff “bürgerlich”. Bürgerliche Parteien, bürgerliche Mehrheit - nach einer Forsa-Umfrage gibt es derzeit eine schwarz-gelbe Mehrheit im Bund. (Allerdings lag Forsa insbesondere bei der Hessenwahl weit daneben, aber das nur am Rande.) Schwarz-gelb also gleich bürgerlich? Die Wahlsieger vereinnahmen damit einen positiv besetzten Begriff, um sich vom linken Lager abzugrenzen, das dann nicht bürgerlich wäre. Ja, es ist Wahlkampf; 2009 ist ein Superwahljahr. Die politische Konkurrenz der hessischen Sieger sollte sich diesen Wahlkampftrick jedenfalls nicht gefallen lassen, meint Stephan Hebel in seinem FR-Leitartikel “Gut bürgerlich“. weiterlesen »

Barack Obama ist im Amt und macht sich gleich daran, eines seiner wichtigsten Wahlversprechen einzulösen: Das umstrittene Gefangenenlager Guantánemo soll geschlossen werden. Die Verfahren vor den Militärkommissionen sollen zunächst für 120 Tage ausgesetzt werden, und inzwischen soll überprüft werden, ob das System der Sondergerichte komplett abgeschafft werden kann. 245 Häftlinge befinden sich noch dort, davon sind 22 als Kriegsverbrecher bereits angeklagt. Viele Detailfragen sind noch zu klären, doch das Signal an die Welt ist eindeutig: Guantánamo gilt weltweit als Symbol für die Hybris der ehemaligen US-Administration, die meinte, Brüche des Völkerrechts begehen und trotzdem als Vorbild für die Welt gelten zu können. weiterlesen »

Im Gaza-Streifen schweigen jetzt die Waffen. Israel öffnet eingeschränkt die Grenzübergänge für die Einfuhr humanitärer Hilfsgüter. Die Fatah geht auf die Hamas zu; eine Aussöhnung zwischen den rivalisierenden Gruppen wäre Voraussetzung für die Lösung vieler Probleme. Derweil die Lage sich also zu beruhigen scheint, treiben FR-Leser Jürgen Sieler aus Hamburg grundsätzliche Überlegungen um:

“Ich frage mich nicht erst seit heute, ob große Teile der israelischen Bevölkerung, Medien und Politiker eingeschlossen, nicht Opfer einer Massenpsychose sind. weiterlesen »

Internetuser können jetzt helfen, den Regenwald zu retten. Zudem CO2-neutral. Wie das geht? Ich wurde durch eine Leserin auf die Suchmaschine Forestle.org aufmerksam gemacht. Mit jeder echten Such-Abfrage werden dort 0,1 Quadratmeter Regenwald in Costa Rica gerettet. Die Betreiber errechnen aus den Klicks nach eigener Auskunft einen statistischen Mittelwert aus ihrem Anzeigenvolumen. Sie schreiben: ”Ein Rechenbeispiel: Ein normaler Internetnutzer führt pro Jahr etwa 1.000 Suchen bei Forestle durch. Bei diesen 1.000 Suchen klickt er insgesamt 50mal auf eine Anzeige. Die dadurch generierten Einnahmen reichen aus, um circa 100 m² Regenwald zu schützen. Pro Suche werden also durchschnittlich 0,1 m² Regenwald gerettet.” Auf diese Weise seien bereits 71.258,8 Quadratmeter Regenwald gerettet worden.  weiterlesen »