Politik


Anzahl gefundener Artikel: 34
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1. International   22.01.09, 21:47 Uhr
 Obama darf sein Blackberry behalten
 Der neue US-Präsident Barack Obama muss nun doch nicht auf sein geliebtes Blackberry verzichten. Allerdings wird sein neues "Smartphone" eine Spezialanfertigung sein, die 3350 Dollar (rund 2500 Euro) kostet und "spionagesicher" ist, wie die Zeitschrift "The Atlantic" am Donnerstag berichtete. Obama,
2. Nahost   22.01.09, 20:42 Uhr
 Hamas entschädigt Opfer Israels
 Nach der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen will die radikal-islamische Hamas die Angehörigen der palästinensischen Opfer entschädigen. Wie der Sprecher der Hamas-geführten Regierung in Gaza, Taher al-Nunu, am Donnerstagabend mitteilte, werde die Behörde 1000 Euro an die Familien der
3. Deutschland   22.01.09, 18:44 Uhr
 Bayern stellt Strafantrag gegen "Zeitungszeugen"
 Der Streit um den Original-Nachdruck von Nazi-Hetzblättern durch die neue Wochenzeitung "Zeitungszeugen" hat juristische Folgen. Das bayerische Finanzministerium als Inhaber der Verwertungsrechte für NS-Propaganda kündigte am Donnerstag gegen die Zeitung einen Strafantrag wegen Verletzung
4. International   22.01.09, 17:34 Uhr
 Obama ordnet Schließung von Guantanamo an
 Barack Obama unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, wonach die Schließung Guantanamos innerhalb eines Jahres erfolgen soll. Außerdem unterschrieb er einen Erlass, der harte Verhörmethoden verbietet und die USA verpflichtet, sich an die Genfer Konventionen zum Umgang mit
5. Deutschland   22.01.09, 17:19 Uhr
 Tätowierte im Fall Mannichl nicht mehr verdächtig
 Knapp sechs Wochen nach dem mutmaßlich rechtsextremen Anschlag auf den Passauer Polizeidirektor Alois Mannichl hat das Bayerische Landeskriminalamt (LKA) die Belohnung vervierfacht. Für Hinweise, die zur Aufklärung der Messerattacke oder Festnahme des Täters führen, sind nun 20.000 Euro ausgesetzt,
6. Deutschland   22.01.09, 16:23 Uhr
 Hartz-IV-Klagen nehmen zu
 Wie das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel am Donnerstag mitteilte, gingen im vergangenen Jahr 174.618 neue Hartz-IV-Verfahren bei den erstinstanzlichen Sozialgerichten ein - gut 38.000 mehr als 2007. Das entspricht einem Zuwachs um knapp 28 Prozent.
7. Deutschland   22.01.09, 15:22 Uhr
 Funck soll CDU-Fraktion führen
 Saskia Funck soll Nachfolgerin von Thomas Lunacek werden, der das Amt am vergangenen Dienstag niedergelegt hatte. Dieser Vorschlag werde den Abgeordneten am kommenden Dienstag zur Abstimmung vorgelegt, teilte die Parteivorsitzende, Kulturministerin Johanna Wanka, am Donnerstag mit. Lunacek war vom
8. International   22.01.09, 14:11 Uhr
 Das Guantanamo-Stigma
 Der ehemalige Guantanamo-Häftling Mustapha Ait Idir beschreibt die Gefangeneninsel als einen Ort, der schlimmer ist als die Hölle. Doch nach seiner Entlassung ist der Alptraum Guantanamo noch lange nicht vorbei. Das Leben im Lager hinterlässt tiefe Narben, die eine Rückkehr in die Normaliät fast
9. Deutschland   22.01.09, 13:08 Uhr
 Bundestag beschließt Mindestlohn für weitere Branchen
 Der Bundestag hat den Weg für Mindestlöhne in weiteren sechs Branchen frei gemacht: Das Parlament
10. International   22.01.09, 13:00 Uhr
 Menschenrechtler fordern Aufnahme von Guantánamo-Insassen
 Amnesty International, Human Rights Watch und drei

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