Häupl soll über Nacht gescheiter werden
Eine Konzentration von Regionalwahlen auf Herbst 2009 täte dem Land gut.
Anneliese Rohrer
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Hoffentlich ändert Bürgermeister Michael Häupl demnächst seine Meinung – und verlegt die Wiener Gemeinderatswahl von 2010 auf Herbst 2009.
Die Chancen, über Nacht gescheiter zu werden, stehen auch für Häupl gut. Erst vor rund einer Woche hatte er zwar behauptet, er "wüsste kein Argument" für eine Vorverlegung. Dieser Wissensstand kann unschwer mit einigen Tipps frei Haus vergrößert werden.
Eine Zusammenlegung von vier Landtagswahlen im Herbst 2009 – Oberösterreich, Vorarlberg, Wien und wohl auch Burgenland – hätte einen polit-hygienischen Effekt, ließe sich als Zeichen der Arbeitswut und des Sparwillens verkaufen. Die Politik des Kabinetts Faymann kann wenige Monate lang leichter Rücksicht auf die Gemeinderatswahl nehmen als eineinhalb Jahre, zumal diese Rücksicht wegen Oberösterreich durchaus auch im Sinn des Koalitionspartners ÖVP wäre.
Außerdem lassen sich mit den kostenlosen Kindergärten in einigen Monaten noch Stimmen lukrieren, in 18 Monaten nicht mehr. Das laute Getöse jetzt um diese Neuerung macht wahltaktisch sonst keinen Sinn.
Überdies würden vier Landtagswahlen im Herbst 2009 Kräfte der FPÖ binden und vier Zugewinne den einen in Wien nicht so spektakulär aussehen lassen. Heinz-Christian Straches bereits jetzt plakatiertes "Aus für Häupl" wird dieser mit VP-Stimmen locker kontern.
Fehler mit Folgen
Mit diesen schwarzen Stimmen kann Häupl im Herbst 2009 auf alle Fälle rechnen. Wiens VP-Chef und Wissenschaftsminister Johannes Hahn hat ja bereits aufgegeben, obwohl er rührenderweise jüngst den Bürgermeister-Anspruch erhoben hat. Hahn konnte seit 2006 seine ursprüngliche Intention, das Ministeramt für einen Aufschwung in Wien zu nützen, nie verwirklichen. Um einen anderen Spitzenkandidaten hat er sich nicht bemüht. Und wie zur Bestätigung, dass er die Schlacht um Wien und die ÖVP jene um die Städte aufgegeben hat, wiederholte er den Ohne-Wenn-Und-Aber-Fehler Erhard Buseks: Er werde Häupl zum Bürgermeister wählen. Wann, das wäre also gleichgültig.
Mit einer Wahl 2009 könnte die Wiener SPÖ zudem einer neuerlichen Gebührenerhöhung, einem weiteren Wirtschaftsabschwung und Reibereien in der Bundesregierung zuvorkommen. Die Wahrscheinlichkeit für Konflikte dort steigt ja mit der Dauer der Koalition.
Einziges Gegenargument: Es bliebe nicht viel Zeit für die Lösung jener Probleme, die der FPÖ Wähler zutreiben: Gemeindebauten und jugendliche Banden.
Das Desaster am Riesenradplatz in Wien, das nun zum längst überfälligen Rücktritt von Grete Laska geführt hat, sei entstanden, weil die Gemeinde Wien die Umbauten nicht selbst gemacht hat, meinte ein hoher Rathauspolitiker vor einiger Zeit. Warum? "Weil wir dann die Verantwortung gehabt hätten." Eine entlarvende Erklärung. Häupl hat noch eine Chance, diese Verantwortungskultur im Rathaus rasch zu ändern. Er soll seine Meinung überdenken – und dem Land zu einem relativ wahlfreien, ohnehin schwierigen 2010 verhelfen.
