Anzeigenflut gegen "Rauch-Sünder"
In ganz NÖ will ein Verein Gaststätten auf Einhaltung des Rauchverbotes überprüfen. Und das Gesetz reformieren.
Ein Verein startet "Aktion scharf".
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Wie einst sein Landsmann Andreas Hofer wolle er kämpfen. Und zwar für rauchfreie Gaststätten. Dietmar Erlacher redet nicht nur davon, er wird auch aktiv. Der Obmann von "Krebspatienten für Krebspatienten" und seine Mitstreiter starten in NÖ ihre "Aktion scharf".
"Rauchen ist Selbstmord, Passiv-Rauchen ist vorsätzlicher Totschlag. 17.000 Tote jährlich sind zu viel", argumentiert Erlacher. Ein besonderer Dorn im Auge: Die Shopping City Süd. "In nur zwei Tagen haben wir 42 Verstöße gegen das Rauchverbot festgestellt. Wir könnten täglich 30 weitere Anzeigen erstatten, aber das bringt doch nichts. Tatsache ist, dass in Einkaufszentren Rauchverbot gilt. Das Problem ist aber das Gesetz."
Dem kann Mödlings Bezirkshauptmann Hannes Nistl, dem die 42 Anzeigen überreicht wurden, nur beipflichten: "Wir haben es leider mit einem Gesetz zu tun, wo wir als Behörde keine Ermächtigung haben und die Polizei ist nicht zuständig." Derzeit sind 22 Strafverfahren gegen Lokale in der SCS im Laufen, aber eine Entscheidung ist kaum heuer zu erwarten: "Uns wurde bereits angekündigt, dass die Lokale bis zum Höchstgericht gehen werden. Sie fühlen sich benachteiligt, weil die Übergangsfristen für Einkaufszentren nicht gelten. Mehrere Lokale haben aber Pläne für Umbauten eingereicht und glauben, diese Übergangsfrist trotzdem nutzen zu können. In Wahrheit kennt sich niemand mit dem Gesetz aus."
Bislang gab es im Bezirk Mödling 25 Anzeigen gegen Lokale in der SCS, neun gegen "Rauch-Sünder" außerhalb. Klingt nach wenig, ist aber Spitzenreiter in NÖ.
Das soll sich ändern. Der Verein "Krebspatienten für Krebspatienten" will in ganz NÖ Kontrollen durchführen und Anzeigen erstatten. Derzeit in Wiener Neustadt, bald in St. Pölten. "Unser Ziel ist eine Verbesserung und Vollziehbarkeit des Gesetzes", erklärt Erlacher.
