Arbeitet die NPD mit trojanischen Pferden bei den Kommunalwahlen?

Geschrieben von: Robert Scholz

Mittwoch, 21. Januar 2009 um 13:24

Auf einer Sitzung des NPD-Landesvorstandes hat die rechtsextreme Partei offenbar einen Appell beschlossen, der sich an „national gesinnte Bürger“ richtet und sie dazu auffordert, auf offenen Listen demokratischer Parteien zu kandidieren. Die offenen Listen bieten „eine offene Flanke, in die hineingestoßen werden kann“, heißt es auf den Seiten der NPD. Diese Listen sollen Rechtsextremen dazu dienen, für ein Wahlamt zu kandidieren, „ohne sich Repression und Hetze aussetzen zu müssen“. In dem Appell wird dazu aufgefordert, dass der, der „die Möglichkeit hat, über eine offene Liste der Systemparteien ein Mandat zu erringen“, diese auch nutzen sollte. Nach den Wahlen  sollte dann „zugunsten nationaler Politik“ abgestimmt werden. Bereits kurz nach der Wende begann die PDS mit offenen Listen anzutreten. Mittlerweile treten in vielen Bundesländern gerade im Osten Deutschlands mit diesen „offenen Listen“ an. Sie sollen dazu dienen, auch Personen ohne Parteibindung an der Politik vor Ort zu beteiligen. Da gerade im Osten Deutschlands weniger Parteimitglieder vorhanden sind, sollte dies zu einer breiteren Bürgerbeteiligung führen. Letztlich war es ein Beitrag zur Demokratieförderung, da so gewährleistet werden konnte, dass die Entscheidungen vor Ort auch von den Personen getroffen werden, die sie betrafen. Die Befürchtung, dass die NPD diese Listen nutzen könnte, um ihre Kandidaten quasi als „trojanische Pferde“ in die Parlamente zu bekommen, ist nicht neu. Bereits im Vorfeld der Kandidatenaufstellung haben sich die Parteien mit diesem Thema auseinandergesetzt.  Neuere Artikel: 06/03/2009 07:00 - "Hochverrat bleibt Hochverrat": Hätte Molau Hitler im Zweifel gewähren lassen? 23/02/2009 10:41 - NPD forderte die meisten Bürgeradressen ab - Nur für Wahlwerbung? 22/02/2009 14:16 - 100% für Udo Pastörs: NPD bereitet sich auf Bundestagswahlkampf vor 12/02/2009 02:36 - Presse auf NPD-Bundesparteitag unerwünscht 27/01/2009 12:04 - Holocaustgedenken a la NPD – Palästina-Fahne am Schloss Ältere Artikel: 09/12/2008 04:14 - Risse in der „Volksfront von rechts“? 28/11/2008 04:17 - NPD MV verteilt „Boulevardzeitung“ und feiert sich darin selbst 10/11/2008 19:27 - NPD-Infostand-Offensive ohne großen Zuspruch in MV 06/11/2008 18:27 - NPD-Infostand in Anklam: „Nationaler Leuchtturm büßt an Strahlkraft ein“ 04/11/2008 12:55 - NPD-Infostand gastiert in Anklam, dem "nationalen Leuchtturm" << Vorige SeiteNächste Seite >>