NPD MV NPD im Landtag Landtagssitzungen

72. Landtagssitzung: Die NPD und der 17. Juni 1953 Geschrieben von: Robert Scholz    Mittwoch, 17. Juni 2009 um 16:42 Ihren ganz eigenen Blick auf die Ereignisse des 17. Juni 1953 bot der NPD-Abgeordnete Stefan Köster in der heutigen 72. Landtagssitzung, die den Arbeiteraufstand in der DDR als Blaupause für einen Volksaufstand in der Zukunft verstanden wissen wollte. Weiterlesen...

71. Landtagssitzung: „Parteitaktik“? Anpassung der Beamtenbezüge beschlossen Geschrieben von: Robert Scholz    Dienstag, 16. Juni 2009 um 18:24 „Parteitaktisches Verhalten“ warf der CDU-Abgeordnete Marc Reinhard der Linksfraktion vor. Die enthielt sich der Zustimmung zum Gesetzentwurf über die Anpassung der Beamtenbezüge, weil auch die Abgeordneten von ihr profitieren würden. Die Linksfraktion will die erhöhten Bezüge spenden, die NPD beschränkte sich auf Kritik. Von Spenden war bei Stefan Köster (NPD) keine Rede. Weiterlesen...   Landtagswoche: Die NPD wünscht sich Verfassung und wettert gegen „ethnische Säuberungen“ der Polen Geschrieben von: Robert Scholz    Montag, 15. Juni 2009 um 03:30 Bereits am Dienstag beginnt die Sitzungswoche am Schweriner Landtag. Die NPD wartet insgesamt mit sechs Anträgen auf, die laut aktuellem Zeitplan alle in der 73. Landtagssitzung am Donnerstag behandelt werden sollen. Neben der Forderung nach einer Bundesverfassung und der stärkeren Berücksichtigung des Arbeiteraufstandes in der DDR im Schulunterricht, sorgt der Antrag „Kein Atomkraftwerk in Hinterpommern“ für Aufsehen. Die NPD unterstellt Polen hier zum einen mangelnde Kompetenz und zum anderen „ethnische Säuberungen“ in dem Gebiet Ostpommerns. Weiterlesen...   „Als Mutter adeln“ – Tino Müller über das Frauenbild der NPD (Video) Geschrieben von: Robert Scholz    Donnerstag, 14. Mai 2009 um 20:33 Eine Frauenquote in Aufsichtsräten forderte die Linksfraktion zum Ende des heutigen Sitzungstages. Eine Forderung, mit der der NPD-Abgeordnete Tino Müller alles andere als einverstanden war. Denn wenn die Frau arbeitet, leistet sie seiner Auffassung nach keinen „Dienst am Volke“. Den deutschen Frauen werde so die Möglichkeit genommen, sich als Mutter "zu adeln". Weiterlesen...   Mit Verlaub Herr Minister, „Arschloch“? Müller (NPD) irritiert über Äußerung Caffiers (CDU) (Video) Geschrieben von: Robert Scholz    Donnerstag, 14. Mai 2009 um 19:31 Ein Musterbeispiel ungepflegten parlamentarischen Umgangs bot heute der Schweriner Landtag. NPD-Parlamentarier Tino Müller zweifelte die Kriminalitätsstatistik des Innenministeriums an. Das wollte der CDU-Innenminister Lorenz Caffier, der auf der Regierungsbank saß, nicht auf sich sitzen lassen. Einsilbig tönte es in Richtung des rechtsextremen Redners „Arschloch“. Weiterlesen...   70. Landtagssitzung: Pastörs Rundumschlag gegen Feindbilder Rechtsextremer endet mit Rausschmiss Geschrieben von: Robert Scholz    Donnerstag, 14. Mai 2009 um 18:59 Vor den Wahlen haut die NPD ja gerne auf die Pauke. Auch heute dürfte es dem NPD-Fraktionsvorsitzenden Udo Pastörs in erster Linie darum gegangen sein, einen handfesten Eklat zu provozieren. Beim Antrag der NPD „Illegale Einwanderung zum Straftatbestand machen“ polterte er quer durch die rechtsextremen Feindbilder: Ausländer, Homosexuelle und „Neger“. Weiterlesen...   NPD fordert nationale Abschottung der Werftindustrie Geschrieben von: Robert Scholz    Donnerstag, 14. Mai 2009 um 15:15 „Werften in deutsche Hand“ (Drs. 5/2537) forderte die NPD in ihrem Antrag in der 69. Landtagssitzung mit Bezug auf die angeschlagenen Werftenindustrie in M-V. Die Werften sollten nach Willen der NPD verstaatlicht werden, um sie später wieder zu privatisieren – in deutsche Hand. Der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter, sah in dem Antrag eine Gefährdung deutscher Arbeitsplätze, da Erfolg im Unternehmen nichts mit der Nationalität zu tun habe. Weiterlesen...   69. Landtagssitzung: NPD will Diätenerhöhung für Kinderfeste und Bürgerbüros nutzen Geschrieben von: Robert Scholz    Mittwoch, 13. Mai 2009 um 13:23 Schon im Vorfeld der aktuellen Sitzungswoche sorgte die Ankündigung, den Tarifabschluss des öffentlichen Dienstes auch für die Beamten zu übernehmen, für viel Wirbel. Mit der Anpassung ist auch eine Erhöhung der Abgeordneten-Diäten verbunden. Die NPD wandte sich – wie zu erwarten – gegen die Anpassung und warf der Linken, die wie Teile der SPD ebenfalls Zweifel anmeldeten, Heuchelei vor. Später sah Stefan Köster in der kostenfreien Vergabe von empfängnisverhütenden Mitteln an Frauen über 21 einen unvölkischen Akt. Weiterlesen...   68. Landtagssitzung: Pastörs besänftigt NPD-Szene mit „Stammtisch-Thema“ Geschrieben von: Robert Scholz    Freitag, 03. April 2009 um 13:38 „Kriminelle Ausländer abschieben“ (Drs. 5/2373) forderte die NPD in der 68. Sitzung des Landtages M-V. Gegenredner Gino Leonhard (FDP) machte ein „Stammtisch-Thema“ aus, das zur „Besänftigung der NPD-Szene“ eingebracht wurde, um die Bewerbungschancen Pastörs bei der Wahl zum Bundesvorsitzenden am Wochenende zu erhöhen. Weiterlesen...   67. Landtagssitzung: „Sie sind der verlängerte Arm von Mördern“ – Für Pastörs (NPD) und Köster (NPD) ist nun Schluss Geschrieben von: Robert Scholz    Donnerstag, 02. April 2009 um 14:05 Bei frühlingshaften Temperaturen und viel Sonnenschein verschafften sich die NPD-Parlamentarier heute einen frühen Feierabend. Pastörs sammelte Ordnungsrufe, Köster wurde gleich das Wort entzogen. Er warf den Parlamentariern vor, „der verlängerte Arm von Mördern zu sein“. Weiterlesen...

Weitere Beiträge... NPD wettert gegen „Zinsknechtschaft“ – zum eigenen Vorteil? Köster (NPD) befürchtet Programm „Rammeln gegen Rechts“ 66. Landtagssitzung: NPD-Thema Jugend, Heimat, Zukunft Jugend und Heimat Thema im Landtag Vorschau auf die Landtagswoche: NPD-Lieblingsthema „Abschiebung krimineller Ausländer“ 65. Landtagssitzung: Europafähigkeit ausbauen 64. Landtagssitzung: Tino Müller bezeichnet Grenzziehung nach dem 2. Weltkrieg als völkerrechtswidrig 63. Landtagssitzung: Auch grüne Braune bleiben braun Vorschau auf die Landtagswoche: Guantanamo und Zeitungszeugen 62. Landtagssitzung: Arbeitet Stefan Köster (NPD) für den Verfassungsschutz?

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