Eine Verfassung für Europa
Pluralistisches Europa: das Einigungswerk EU-Verfassung (Bld key).
Der Weg zu einer Europäischen Verfassung
Letzte Aktualisierung: 24. September 2004
Streit um die Stimmenverteilung im Ministerrat
11. Dezember 2003
Entwurf eines Vertrags über eine Verfassung für Europa
aes. Am 18. Juni 2004 wurde europäische Verfassungsgeschichte geschrieben. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union einigten sich auf den Text des europäischen Verfassungsvertrages. Die Vorgeschichte ist lang: Im Dezember 2001 machte sich ein pluralistisch zusammengesetztes 105-köpfiges Gremium an die Arbeit. Am 28. Februar 2002 versammelten sich in Brüssel die Vertreter von Regierungen und Parlamenten aus ganz Europa zu der ersten Sitzung des EU-Konvents. Einheit in der Vielfalt: Die Verfassung einer freiheitlichen Gemeinschaft gab Anlass zu intensiven Debatten innerhalb des Konvents. Unter dem Vorsitz des früheren französischen Staatschefs Giscard d'Estaing wurden Fragen wie die Verteilung der Stimmkraft auf die einzelnen Mitgliedstaaten zur Berechnung der qualifizierten Mehrheit im Ministerrat sowie der künftigen wirtschaftlichen Ordnungspolitik teils heftig diskutiert.
Nun ist die erste europäische Verfassung vor die letzte Hürde gelangt, die ihrer Wirksamkeit in der EU noch entgegensteht: den Ratifikationsprozess in allen 25 EU-Mitgliedsstaaten und im Europäischen Parlament.
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